Samstag, 20.07.2024

Wo Lindner plötzlich Geld für den Schuldendienst des Bundes fand

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Arnaldo Di Maria
Arnaldo Di Maria
Arnaldo Di Maria ist ein Journalist mit einer Vorliebe für tiefgründige Analysen und Geschichten, die zum Nachdenken anregen.

Die Bundesregierung hat eine neue Buchhaltungspraxis eingeführt, die es Bundesfinanzminister Lindner ermöglicht hat, unerwartet Geld für den Schuldendienst des Bundes zu finden. Diese neue Praxis eröffnet Spielräume im Haushalt, ohne die tatsächliche Staatsverschuldung zu verändern.

Die entscheidende Änderung betrifft die Verrechnung von Gewinnen oder Verlusten bei der Ausgabe von Bundesanleihen. Obwohl die neue Buchhaltungspraxis keine direkten Auswirkungen auf die Staatsverschuldung hat, verschiebt sie den Schuldendienst in die Zukunft.

Seit Jahren wurde die bisherige Buchungsmethode von Experten wie dem Bundesrechnungshof und dem Wissenschaftlichen Beirat des Finanzministeriums kritisiert. Die aktuelle Verschuldung der Bundesrepublik beläuft sich auf 1,7 Billion Euro, wobei neue Schulden oft dazu verwendet werden, alte Schulden zu tilgen.

Die Änderung in der Buchhaltungspraxis mag kurzfristig Spielräume im Haushalt schaffen, aber langfristig könnten steigende Zinsen zur Belastung werden. Kritiker mahnen die Bundesregierung zur Transparenz und zur Verwendung einer korrekten Buchungsmethode, um die finanzielle Lage der Bundesrepublik klar darzustellen.

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